CDU-Kreistagsfraktion Heinsberg

Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr

Interfraktionelle Stellungnahme und Antrag

Noch vor den Osterfeiertagen haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Kreisausschuss-/Kreistagssitzung eingebracht. In ihrer gemeinsamen Stellungnahme verweisen die Fraktionen auf die Resolution der Verbandsversammlung des Zweckverbands go.Rheinland.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist elementarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge, eine auskömmliche Finanzierung daher unerlässlich. Der Kreistag möge daher mit dem Beschluss über eine "Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr" auch im Kreis Heinsberg ein Signal an die Verantwortlichen in Bund und Land senden, so der Tenor der Antragsteller.

Zunächst dürfte sich der zuständige Fachausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel mit dem Inhalt befassen, um zielgerichtet mit der Erklärung gleich Vorschläge für eine gelungene Umsetzung mit auf den Weg zu bringen.